Regenbogensternenlicht e.V.

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Regenbogensternenlicht e.V.
Satzung
§ 1 Name, Sitz, Geschäftsbereich und Geschäftsjahr
Der Verein führt den Namen „Regenbogensternenlicht e.V.“ in der Folge RBSL.
§ 2 Sitz, Geschäftsbereich und Geschäftsjahr
Der Sitz des Vereins ist Daubersbach 26, 91622 Rügland.
Der Verein ist international tätig.
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
Der Verein ist im Vereinsregister Passau unter der Nummer 200028 eingetragen.
§ 3 Vereinszweck
Zweck des Vereins ist es Kindern in Not – Kindern ohne Perspektive zu helfen.
Aber auch Familien, sollten diese Hilfsbedürftig im Sinne des § 53 der Abgabenordnung sein.
Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch ideelle und finanzielle Unterstützung
hilfsbedürftiger Kinder.
Zu diesem Zweck werden vom Verein
• Mitgliedsbeiträge erhoben
• Spenden gesammelt durch Straßensammlungen, Haussammlungen und durch
Spendenaufforderungen über Presse und Medien.
• Kooperationen mit anderen gemeinnützigen Vereinen und Organisationen, Stiftungen.
§ 4 Gemeinnützigkeit / Gewinnanteil
Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des
Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch
unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
Die finanzielle Förderung erfolgt durch:
• Mitgliederbeiträge
• Spenden
• Straßensammlungen/Haussammlungen
§ 5 Aufgaben
Zu den Tätigkeiten des RBSL gehören insbesondere folgende Aufgaben:
• Regelmäßige Treffen der Mitglieder
• Hilfesuchenden weiterzuhelfen, zu unterstützen bei Fragen und Anliegen
• Kindern in Not Hilfe zukommen zu lassen
• Koordination / Zusammenarbeit mit den Fördervereinen und Freundeskreisen
• Vermittlungen von Spendengeldern
• Vermittlungen von Ärzten und Therapeuten
• Spendenaufrufe bei Messe und Medienveranstaltungen.
• Organisation von verschiedenen Events (Künstler, Musikalische, Theateraufführungen)
• Neugründungen von Freundeskreisen und Fördervereine
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§ 6 Ämter und Besetzung
• 1. Vorstand
• 2. Vorstand
• Kassenwart
• Kassenprüfer/in
• Jugendpräsident/in
• Jungendbeauftragte/r
• Beauftragte/r für Öffentlichkeitsarbeit
• Schriftführer/in
§ 7 Organe
Die Organe des RBSL sind:
• die Jahreshauptversammlung
• der geschäftsführende 1. Vorstand
• der geschäftsführende 2. Vorstand
§ 8 Mitgliedschaft
Der Beitrag, pro Kalenderjahr, wurde auf der JHV beschlossen, ist voll zu bezahlen, auch wenn man
während des Kalenderjahres beitritt. Der Beitrag ist fällig am 1.Januar bzw. am Tag der Vereinsaufnahme
und muss innerhalb 3 Wochen bezahlt werden.
Eine Befreiung ist auf Antrag und mit Zustimmung des Vorstandes möglich.
Über eine Beitragsänderung entscheidet die Jahreshauptversammlung.
Es ist möglich Personen, auch juristische Personen, als Fördermitglieder (ohne Stimmrecht)
aufzunehmen.
§ 9 Erwerb der Mitgliedschaft
Die Aufnahme eines Mitgliedes kann nur erfolgen, wenn die Person den Aufnahmeantrag gemäß den
Richtlinien des RBSL stellt.
Dabei muss das Mitglied die Satzung des Vereines schriftlich als verbindlich anerkennen und der Vorstand
die Aufnahme beschließen.
Für Fördermitglieder gibt es ein gesondertes Aufnahmeformular.
§ 10 Rechte der Mitglieder
Die Mitglieder haben das Recht, die sich aus dem satzungsmäßigen Aufgabengebiet des Vereines
ergebenden Vereinseinrichtungen in Anspruch zu nehmen und an allen Veranstaltungen teilzunehmen.
Dieses Recht ruht, wenn sich ein Mitglied mit seinen Beiträgen im Rückstand befindet.
Passive Mitglieder (ohne Vereinsposten), werden nur auf der Jahreshauptversammlung oder auf Anfrage,
diese ist schriftlich und per Post zu stellen, informiert.
Fördermitglieder werden auf schriftlicher Anfrage informiert.
§ 11 Pflichten der Mitglieder
Die Mitglieder sind verpflichtet:
• Die Richtlinien sowie den Ehrenkodex des Vereins zu befolgen und seine Bestrebungen zu
unterstützen.
• Ihre Beiträge pünktlich zu entrichten.
• Die politische und konfessionelle Neutralität des Vereines zu achten.
§ 12 Verlust der Mitgliedschaft
• Bei Auflösung des Vereines.
• Bei Austritt aus dem Verein.
• Durch Ausschluss aus dem RBSL.
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§ 13 Austritt
Der Austritt eines Mitgliedes aus dem RBSL ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres möglich.
Er muss der Hauptgeschäftsstelle des RBSL bis zum 01. Oktober schriftlich angezeigt werden.
Der Austritt während des Geschäftsjahres entbindet nicht von der Zahlung der laufenden Jahresbeiträge.
Kündigt ein Mitglied seine Mitgliedschaft im RBSL nicht termingerecht, so dass die Kündigung nicht mehr
anerkannt wird, bleibt die Mitgliedschaft bis zum 31.12 des folgenden Geschäftsjahres bestehen.
§ 14 Ausschluss von Mitgliedern
Der Ausschluss ist zulässig:
a) bei groben oder mehrfachen Verstößen gegen die Satzungen, gegen die Beschlüsse des
Vereines.
b) bei Nichterfüllung der Beitragspflichten.
c) Der Ausschluss kann für einen bestimmten Zeitraum oder für dauernd erfolgen.
Über den Ausschluss entscheidet die Mitgliederversammlung nach Anhörung des Betroffenen:
a) Bei Nichterfüllung der Beitragspflicht der Vorstand des RBSL.
§ 15 Folgen des Verlustes der Mitgliedschaft
Der Verlust der Mitgliedschaft zieht den Verlust aller Ansprüche an sämtlichen Einrichtungen und an das
Vermögen des Vereines nach sich.
§ 16 Jahreshauptversammlung
a) die Jahreshauptversammlung (JHV) setzt sich aus den Vorstandsmitgliedern und den Mitgliedern
zusammen.
b) Die JHV muss 1 x jährlich innerhalb des Geschäftsjahres zusammentreten.
Die Einberufung erfolgt durch den Vorstand, der mindestens 3 Wochen vorher unter Angabe der
Tagesordnung schriftlich, per E-Mail oder per Post, dazu einlädt.
Anträge auf Ergänzung oder Änderung der Tagesordnung bedürfen der Zustimmung der JHV
Anträge der Mitglieder müssen bis spätestens 1 Woche vor der JHV schriftlich beim Vorstand eingereicht
werden.
Außerordentliche Jahreshauptversammlungen sind in gleicher Weise einzuberufen:
a) Wenn der Vorstand diese Einberufung für erforderlich hält,
b) wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder die Einberufung schriftlich unter Angabe von Gründen
verlangt.
c) Stimmberechtigt sind die Mitglieder des Vorstandes mit einer persönlichen nicht übertragbaren Stimme
und die Mitglieder. Die Abstimmungen werden mit einfacher Mehrheit entschieden. Bei Stimmengleichheit
gilt der Antrag als abgelehnt. Alle Abstimmungen erfolgen durch Handheben wenn nicht geheime
Abstimmung beantragt wird.
d) Die Leitung der JHV hat der 1. Vorstand, bei dessen Verhinderung der 2. Vorstand.
e) Die JHV ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen wurde.
f) Der/die Schriftführer/in fertigt eine Niederschrift, die dem Vorstand zu übergeben und von der
nächstfolgenden JHV zu genehmigen ist. In der Niederschrift sind die gefassten Beschlüsse zu
beurkunden.
g) Der JHV obliegen folgende Aufgaben
1) Abnahme der Niederschrift der vorjährigen Hauptversammlung.
2) Entgegennahme der Geschäftsberichte des Vorstands.
3) Entlastung des Vorstands
4) Festlegen der Jahresbeiträge für den Verein
5) Beratung und Beschlussfassung über die gestellten Anträge.
6) Sonstige Mitglieds- Organisations- und Ausbildungsfragen.
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§ 17 Zuständigkeit des Vorstands
Der Verein wird durch den 1. und 2. Vorstand, gemäß § 26 BGB, gerichtlich und außergerichtlich vertreten.
Der 1. und 2. Vorstand sind einzelvertretungsberechtigt.
Die Kompetenzverteilung innerhalb des Vorstands und im Verhältnis des Vorstands zur
Mitgliederversammlung ist in einer gesonderten Verfahrensordnung geregelt, die von der
Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von ¾ der Mitglieder beschlossen ist.
• Vorbereitung der Mitgliederversammlungen und Aufstellung der Tagesordnung
• Einberufung der Mitgliederversammlung
• Vollzug der Beschlüsse der Mitgliederversammlung
• Verwaltung des Vereinsvermögens
• Erstellung des Jahres- und Kassenberichts
• Beschlussfassung über die Aufnahme und den Ausschluss von Vereinsmitgliedern
§ 18 Kassenprüfer
Der Verein bestellt eine(n) Kassenprüfer(in) die/der Verpflichtet ist der JHV ihren/seinen Prüfbericht 1
Woche zuvor über den 1. Vorstand zuzuleiten.
§ 19 Rechtsstreitigkeiten
Für Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Verein einerseits und den Mitgliedern andererseits ist der Sitz des
Vereins Gerichtsstand.
§ 20 Satzungsänderung
Diese Satzung kann nur geändert werden, wenn dies die JHV mit ¾ Mehrheit beschließt.
Diese Satzung wurde am 20.12.2009 von den Mitgliedern in Daubersbach - Rügland gegliedert.
Sie tritt am gleichen Tage in Kraft.
§ 21 Auflösung
Über die Auflösung des Vereines entscheidet die ordentliche JHV oder eine eigens dafür einberufene
außerordentliche Jahreshauptversammlung nach Maßgabe der Satzung.
Die Auflösung kann nur erfolgen, wenn ¾ der anwesenden Stimmberechtigten dafür stimmen.
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an
die Diakonie Neuendettelsau, hier für das Christopherusheim in 91564 Neuendettelsau, die dies
unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke im Sinne dieser Satzung zu verwenden hat.
In diesem Zusammenhang, soll das Vermögen für Therapeutische Zwecke genützt werden.
Für die Richtigkeit
Marion Merk, im Dezember 2009 der 1. Vorstand

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